01/2012
23.01.2012
SPD Heidenrod
fühlt sich im Vorgehen
zu Bürger- entscheiden bestärkt
Votum steht
für aktive
Bürgerbeteiligung und weist Wege in die Zukunft
Das
erfreulichste Ergebnis der
Bürgerentscheide vom gestrigen Tag ist die Wahlbeteiligung von
55%. Ein Wert
den viele Städte und Gemeinden nicht einmal bei Kommunalwahlen
erreichen.
Auch
wenn es unüblich ist, dass
Parteien, wie hier SPD und GRÜNE, ein Bürgerbegehren
initiieren, so hat sich in
Heidenrod durch die rege Teilnahme an den Informationsveranstaltungen
und die breite
Diskussion gezeigt, dass es wichtig und richtig ist, in weitreichende
Entscheidungen möglichst alle Bürgerinnen und
Bürger einzubeziehen.
Es
wurde deutlich, dass auch
schwierige Sachverhalte wie ein Wasserversorgungssystem transportierbar
sind. Anders
sind die Ergebnisse der einzelnen Ortsteile, die jeweils die
örtliche Situation
und Betroffenheit wiederspiegeln, nicht zu deuten.
Für
die SPD ist bemerkenswert,
dass es sich bei den beiden Bürgerentscheiden erst um den
dritten und vierten
in der Geschichte des Landes Hessen handelte, die sich nicht gegen
einen
Beschluss eines Gremiums richteten sondern bei denen die
Bürgerinnen und Bürger
anstelle eines Gremiums über einen
Sachverhalt entscheiden mussten.
Die
Entscheidung zum Thema Wasser
war leider sehr differenziert und knapp, so dass man hier wohl noch
versuchen
muss, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Sicherlich wäre das
einfacher, wenn
nicht im Vorfeld der Entscheidung extrem
polarisierende Äußerungen auf Stammtischniveau
stattgefunden hätten.
In
Bezug auf die Wasserversorgung
ist der Weg nun klar und führt sofort zu ersten
Umsetzungsschritten. Dem
Wasserbeschaffungsverband wird
mitgeteilt, dass die Gemeinde das Angebot zum Bau einer Leitung von
Kemel nach
Laufenselden nicht annimmt. Zeitnah
sind
die einzelnen Schritte zum Ausbau der Eigenversorgung zu priorisieren
und der
Zeitplan für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen
von den gemeindlichen
Gremien festzulegen.
Bei
der Frage zur Windkraft hat
sich gezeigt, dass nicht die lautesten Diskutanten die Mehrheit
wiederspiegeln.
Mit dem eindrucksvollen Gesamtergebnis von fast 90 % Ja-Stimmen und
über 75 % Zustimmung
der vermeintlich am stärksten Betroffenen, ist der Weg frei
für eine aktive
Gestaltung dieses, für die Gemeinde essentiellen Vorhabens.
Dadurch, dass man
sich monatelange Klärungen mit den Bedenkenträgern
spart, kann man sich der
Sache widmen.
Ziel
der SPD ist hier eine
möglichst breite Möglichkeit für
Bürgerbeteiligung und der
größtmögliche Gewinn für die
Gemeinde.
