Und sie lebt doch!

Das Tal der Tränen scheint durchwandert. Die Gemeinde Heidenrod ist strukturschwach, hat enorme Aufwendungen für eine äußerst aufwändige Infrastruktur zu stemmen und galt daher als Armenhaus in der kommunalen Familie.
Die SPD Heidenrod hat diesbezüglich nie die Hoffnung und den Mut verloren und ist schon früh zu der Erkenntnis gekommen, dass man sich, soweit wie eben möglich, selbst helfen muss. Durch mutige und einschneidende Entscheidungen der letzten Jahre in Bezug auf die Gebühren, den Schutzschirm und den Windpark konnte die Richtung verändert werden.

„Der erste ausgeglichene Haushalt nach vierzehn Jahren, den die Gemeindevertretung kürzlich für 2015 beschlossen hat, ist der Lohn und die Bestätigung dieser mutigen Entscheidungen, die zum Teil auch die Bürger belasten“ so der Fraktionsvorsitzende Ralf Jäger. „Gemeinsam mit den GRÜNEN konnte von der Plattform einer sicheren Mehrheit aus die breite Mehrheit der Gemeindevertretung von diesem Weg überzeugt werden – ein breiter Heidenroder Konsens trägt die Entwicklung.“

„Der ausgeglichene Haushalt ist nicht nur wegen der vierzehn Jahre so bemerkenswert, sondern auch weil Heidenrod als eine der ersten Kommunen im Rheingau-Taunus-Kreis dieses Ziel erreicht, was viele nicht für möglich gehalten haben“, so der SPD Vorsitzende Harald Schmelzeisen.

Besonders wichtig scheint neben der positiven Jahresplanung 2015 die mittelfristige Einschätzung zu sein, dass für die Folgejahre deutliche Überschüsse eingeplant sind.

„Die SPD Heidenrod konnte auch in dem Haushaltsplan 2015 Akzente setzen“, führt der Fraktionsvorsitzende Ralf Jäger aus. „So konnte beispielsweise die nahtlose Fortentwicklung des Baugebietes Heiligenborn in Laufenselden sicher gestellt werden, Vorkehrung für die Vermeidung übermäßiger Ausgaben zur Wasserversorgung getroffen werden, ohne die Grundzüge des Bürgerentscheides in Frage zu stellen, und die Anträge der Vorjahre zum bürgerschaftlichen Engagement und zu sukzessiven Investitionen in notwendige Erhaltungsmaßnahmen bei den Dorfgemeinschaftshäusern sinnvoll fortgesetzt werden.“

Einen Pferdefuß hat aber auch der Haushaltsplan 2015 mit den viel zu geringen Investitionen in die Infrastruktur. Wenn nur weniger als die Hälfte des Wertverlustes durch Investitionen ausgeglichen wird, entsteht die Gefahr, Vermögen zu vernichten und die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur zu riskieren.
„Jeder finanzielle Freiraum der Zukunft muss daher in diesen Sektor gelenkt werden. Das Land Hessen muss diesen Umstand deutlich stärker berücksichtigen und kann sich der Verantwortung nicht entziehen. Standards sind zu vereinfachen, Fördermittel wieder zu gewähren, die Unterfinanzierung der Gemeinden ist durch einen gerechten Finanzausgleich zu beenden“, macht der SPD Vorsitzende Harald Schmelzeisen deutlich.